Screenshots belegen, dass TU-Präsidentin Geraldine Rauch antisemitische Posts auf X mit „Gefällt mir“ markiert hat. Ihre Entschuldigung reicht der Berliner CDU nicht aus. Der Rücktritt wird gefordert.
Anna Thewalt
Anna Thewalt berichtet für den Tagesspiegel über Berliner Landespolitik. Sie studierte Geschichte und Literaturwissenschaften in Dresden und Globalgeschichte in Berlin und Paris. Anschließend absolvierte sie ein Volontariat beim Tagesspiegel. 2022 hat sie für die Zeitung aus Paris über die französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen berichtet.
Aktuelle Artikel
Bis Jahresende sollen 1000 neue Plätze entstehen. Aber nicht nur das: Wenn möglich, sollen einzelne Hallen weniger eng belegt werden. Damit soll die Unterkunftsqualität verbessert werden.
Periodenartikel gibt es nur in einer Senatsverwaltung und drei Bezirksämtern. Für die Grünen im Abgeordnetenhaus ist das „beschämend“.
Die Staatssekretärin für Mobilität und Verkehr geht nur kurz nach dem Wechsel an der Spitze der Senatsverwaltung. Sie wird künftig wieder auf Bundesebene tätig sein.
Der französische Präsident wird sich bei seinem Besuch in Deutschland an die europäische Jugend wenden. Darin liegt eine große Verantwortung. Ein paar Worte an Monsieur le Président vorab.
Kian Niroomand kandidiert nicht erneut für den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand. Dennoch werde er am Neuaufbau der Partei „intensiv mitwirken“.
In der Fraktion formieren sich die Gegner des Fraktionsvorsitzenden, im Landesverband Unterstützer der neuen Spitze. Ex-Finanzsenator Kollatz äußert deutlich Kritik an Raed Saleh.
Im Kampf gegen Angriffe auf Politiker sieht Justizsenatorin Felor Badenberg eine Verschärfung des Strafrechts eher nicht als Lösung an. Es handele sich um ein „gesamtgesellschaftliches Problem“.
Berlin fehlen bis zum Jahresende etwa 5000 Plätze für Geflüchtete, sagt Senatorin Cansel Kiziltepe. Die Unterkunft in Tegel wolle sie „lieber heute als morgen“ schließen.
Am 22. Mai werden Rekruten erstmals vor dem Berliner Parlament ihren Eid leisten. Auch Grüne und SPD wollen dabei sein. Die Linke sieht ein „falsches Zeichen“.
Bislang stünden gerade mal vier weitere Standorte in Aussicht, sagt Albrecht Broemme. Die Standorte braucht es, um die Großunterkunft in Tegel irgendwann schließen zu können.
Die Polizei kannte ihn, bei der Staatsanwaltschaft liefen auch schon Verfahren gegen ihn. Das ist über den Verdächtigen nach dem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey bekannt.
Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini wollen eine Änderung der Berliner Haushaltsordnung – anders als die SPD-Sozialsenatorin. Das dürfte Konflikte auslösen.
Vor einer Woche gab Jana Bertels, Kandidatin für den SPD-Landesvorsitz, zu, in ihrer Jugendzeit Mitglied der CDU gewesen zu sein. Nun räumt sie ein, noch sehr viel länger den Christdemokraten angehört zu haben.
Mäuse, Dreck und zu wenig Platz: In Berlin nimmt die Kritik an der Flüchtlingsunterkunft in Tegel zu. Grüne, Linke und verschiedene Hilfsorganisationen fordern die Schließung.
Jana Bertels will mit Kian Niroomand die SPD Berlin führen. Was bislang nicht bekannt war: Sie war in ihrer Heimatstadt Mitglied in der Jungen Union und der CDU.
Im Kampf gegen hohe Mieten wollen Bertels und Niroomand die Wohnungs- und Stadtentwicklungsämter der Bezirke zusammenlegen. Sie sehen die SPD Berlin vor einer Richtungsentscheidung.
Berliner Beamte sollen künftig zwei Jahre später als bislang in Pension gehen, bald soll es dazu einen Gesetzesentwurf geben. Innensenatorin Spranger (SPD) will Vollzugskräfte ausnehmen.
Der ärztliche Leiter des Sonderkrankenhauses hat gekündigt, viele Stellen sind offen. In einem „Akt der Hilflosigkeit“ wendet sich Berlins Hauptpersonalrat an den Bundesgesundheitsminister.
Kai Wegner will die Reform der Schuldenbremse, CDU-Bundeschef Friedrich Merz ist dagegen. Im parteiinternen Streit legt Berlins Regierender nun nach – und stichelt indirekt gegen Merz.
Sie streiten öffentlich kaum, sie sind sich in vielen Themen einig. Doch in manchen Bereichen hat die Berliner Koalition aus CDU und SPD dann doch erstaunt.
Nach dem Desaster beim SPD-Mitgliedervotum ist die Zukunft des Berliner Fraktionschefs ungewiss. Auf wen kann sich Raed Saleh noch stützen?
Nach dem Aus ihres Chefs beim Mitgliederentscheid diskutiert die SPD über personelle Konsequenzen in der Abgeordnetenhaus-Fraktion. Zwei Politikerinnen sind bereits im Gespräch.
Die Parteibasis stellt sich gegen Raed Saleh. Mit nur 15,7 Prozent Zustimmung kassiert er von den Mitgliedern ein Misstrauensvotum. Wie verlässlich wird die SPD für die CDU künftig noch sein?