Protest mit Plakaten und Sprechchören: Dutzende versammeln sich zu Pro-Palästina-Demo vor der TU Berlin

An der Technischen Universität (TU) in Berlin haben sich am Dienstag mehrere Dutzend Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung versammelt. Für 11.30 Uhr war eine Demonstration mit 100 Teilnehmern angemeldet worden. Zum Protest hatte eine Gruppe namens notinourname_TU aufgerufen.

Um die 100 Personen hätten sich hinter der Mensa versammelt, sagte TU-Sprecherin Stefanie Terp am Nachmittag. Es gebe keine Zelte und kein Camp, sagte Terp am frühen Nachmittag, alles sei „sehr friedlich“. „Wir setzen auf Dialog. Wenn Gesprächsbereitschaft signalisiert wird, stehen wir bereit“, so die Sprecherin.

Laut der TU-Sprecherin war die Gruppe notinourname_TU bereits in der Vergangenheit auf dem Campus beobachtet worden. Weil die Demonstration nach Angaben der Sprecherin nicht auf dem TU-Gelände, sondern auf öffentlichem Straßenland abgehalten werden soll, warte die TU ab. Da es eine angemeldete Veranstaltung sei, seien Polizisten vor Ort. Diese seien aber nicht von der TU gerufen worden.

Vor Beginn der Kundgebung hatten vor der Mensa der TU an der Hardenbergstraße etwa zehn Personen versammelt. Einige von ihnen trugen ein Palästinensertuch, eine „Kufiya“. Als die Kundgebung begann, waren „Free free Palastine“- und „Free free Gaza“-Rufe zu hören, später „Israel is a terror state, Germany is a fascist state“.

© Marius Gerards

„Wir bleiben hier, wir bleiben stark. Wir werden so lange kämpfen, bis Palästina seine Freiheit gewonnen hat“, sagt ein Redner zum Auftakt.  Einzelne Demonstranten waren vermummt. Sie trugen schwarze OP-Masken und Sonnenbrillen. 

Bemerkenswert sind die Schilder der Demonstranten. Auf ihnen stehen Zitate israelischer Politiker und zum Beispiel von António Guterres, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen. Der Nahostkonflikt wird in Zitaten abgebildet. „Wir werden Gaza zu einer Insel aus Ruinen machen“, war auf einem Plakat zu lesen. Das Zitat wurde darauf dem israelischen Premierminister Netanjahu zugewiesen.

© Tsp / Christoph Papenhausen

Andere Teilnehmer trugen Schilder mit direkten politischen Botschaften, zum Beispiel „A regime of Jewish supremacy from the jordan river to the mediterranean sea: this is apartheid“. Auf dem Schild wurde der Schriftzug als ein Zitat der Human Right Organisation ausgewiesen.

Auf einem der Plakate wurde in Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza zu einem Waffenstillstand aufgerufen.

Während Sprechchöre ertönten, versuchten drei Demonstranten mit ihren Palästinensertüchern die Filmaufnahmen von Journalisten zu behindern. Die Polizei forderte die Demonstranten auf, die Behinderung der Fotografen zu unterlassen. Daraufhin konnten Journalisten ungestört filmen und fotografieren.

Der Gegenprotest war gering, aber da: „Ich schäme mich dafür, an der gleichen Uni wie Ihr zu studieren“, rief ein Mann in die Menge. Die Demonstranten diskutierten mit ihm und baten ihn nach vorn. Ein Augenzeuge berichtet, die Demonstranten hätten im Chor mehrfach: „Shame on you! Shame on you! …“ geantwortet. Eine weitere Person filmte die Situation. 

Eine Rednerin kritisierte das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen und die Rolle Deutschlands in diesem Konflikt. „Israel is a terror state, Germany is a fascist state“, riefen Demonstranten später.

Ein anderer Demonstrant sprach von einem Genozid in Gaza. „Lasst uns kämpfen für das Leben“, sagte er zum Abschluss seiner Rede, bevor das Exmatrikulations-Gesetz des Berliner Senats kritisiert wurde.

Wegen einer Dienstreise hatte TU-Präsidentin Geraldine Rauch lediglich die letzten Minuten der Kundgebung mitbekommen. „Die Demonstration war lautstarker als andere Demonstrationen, die wir auf unserem Campus hatten“, sagte sie danach. „Insgesamt ist alles weitestgehend friedlich verlaufen.“ Sie habe wahrgenommen, dass vereinzelte Eskalationen lediglich von einzelnen Demonstranten ausgegangen seien. Das Vorgehen der Polizei bewertet sie als angemessen.