Rohstoff-Export: Bolivien will Bergbau-Steuern verfünffachen

La Paz - Die Regierung in Bolivien plant eine Verfünffachung der Exportsteuern für den Bergbau. Die Exporte aus Boliviens Minen hätten im Jahr 2006 eine Milliarde Dollar (773 Millionen Euro) erreicht, aber nur 58 Millionen Dollar Steuern eingebracht, sagte Bergbauminister Guillermo Dalence. Die Behörden wollten nun mit den privaten Unternehmen, den Genossenschaften und den Arbeitern in Verhandlungen treten, um über eine Erhöhung der Steuereinnahmen auf 300 Millionen Dollar pro Jahr zu beraten. Das rohstoffreiche Bolivien exportiert unter anderem Gold, Silber, Zink und Zinn.

"Die Unternehmer und Kooperativen sollten sich über diese Pläne nicht entrüsten, denn was sie jetzt zahlen ist ein Skandal", sagte Dalence. Präsident Evo Morales hatte vor einigen Monaten die Verstaatlichung der Bergbauindustrie und eine Erhöhung der Steuern auf das Zwanzigfache erwogen.

Bergbaugenossenschaften gegen Steuererhöhung

Der Chef der Bergbauvereinigung in Bolivien, Humberto Rada, sagte, er wolle sich die Vorschläge der Regierung anhören. Allerdings befinde sich der Bergbau zur Zeit in einer Erholungsphase, weshalb er es nicht für ratsam halte, die Steuern zu erhöhen. Der Verband der Bergbaugenossenschaften wandte sich gegen eine Steuererhöhung. Er forderte die Regierung auf, ihr Versprechen zu halten und das Thema Bergbau nicht anzugehen.

Die Regierung bräuchte für eine Gesetzesänderung die Zustimmung des Parlaments. Dort könnte die Opposition eine entsprechende Regelung unter Umständen allerdings blockieren. Betroffen wären von einer Neuregelung Zeitungsberichten zufolge sieben ausländische Firmen, von denen die meisten aus den USA sind. (tso/AFP)