Landeshauptstadt: Im Sinne Rosas: Schwieriges meistern

Am Rande des Luxemburg-Gedenkens benannte PDS-Fraktionschef Scharfenberg aktuelle Probleme Innenstadt. „Wir dürfen auch in schwierigen Zeiten nicht den bequemen Weg gehen.“ Das ist für PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg die aktuelle Schlussfolgerung aus den Forderungen, die einst Rosa Luxemburg zur Verwirklichung des Sozialismus aufstellte. Gestern wurde der am 15. Januar 1919 ermordeten Arbeiterführerin am Denkmal Herz und Flamme im Lustgarten gedacht. Rund 250 Teilnehmer waren gekommen um die Vorkämpferin für soziale Gerechtigkeit zu ehren und Blumen am Denkmal niederzulegen. Bereits am 15. Januar, dem Todestag beider Kommunisten, hatte die PDS traditionell Karl Liebknechts gedacht. PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack verlangte in ihrer Gedenkrede auch heute für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen, da „Sozialabbau wieder mode geworden“ sei. Mit den Thesen, speziell aber auch mit den Lebensstationen der Namenspatin hatte sich die Rosa-Luxemburg-Schule beschäftigt. Schüler berichteten von ihren Exkursionen in die Geschichte, so zum Geburtsort Rosa Luxemburgs Zamosc in Polen, nach Warschau, wo die Familie später lebte und Rosa in der Zitadelle eingekerkert war, zur Universität Zürich, wo sie studierte und an die Stätten ihres Wirkens in Berlin. Da ließ sich am Rande der Veranstaltung von Scharfenberg der Bogen leicht zur heutigen Schulpolitik schlagen , zum Beispiel zu den vorgesehenen Schulschließungen. „Wir haben aufgezeigt, wie es auch anders geht“, sagte er auf die Zusammenlegung von Espengrund-Gymnasium und Goethe-Schule anspielend. Man wolle Wege zum Erhalt bestimmter Schulen finden ohne verantwortungslos zu sein und den Spargrundsatz zu verletzen. Nötig sei auch die Gleichstellung der neuen Ortsteile. Es könne nicht angehen, dass sich für Schüler die Fahrpreise erhöhen. Wenn es ein Stadtgebiet gebe, müsse sich das auch in einer Tarifzone ausdrücken. Für ein Spaßbad in Drewitz sieht Scharfenberg noch immer Chancen. Es sei jetzt die Aufgabe des Oberbürgermeisters Klarheit zu schaffen. Dazu erwarte die PDS in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch eine Aussage. Das Land sei die ganze Zeit über die städtischen Pläne für das Spaßbad mit Schulschwimmbecken informiert worden, man könne nun nicht so tun, als habe man von der geplanten Finanzierung nichts gewusst und sei davon überrascht worden. Wenn im September die Landtagswahlen stattfinden, werden sich die Parteien auch daran messen lassen müssen, erklärte der Kommunalpolitiker, was sie für die Kommunen und speziell für Potsdam getan haben und ob sie deren Bestrebungen unterstützt oder blockiert hätten. Auch die Sportstättennutzungsgebühr (siehe Seite 12) hält die PDS für Unsinn und wird dagegen votieren. Es müssten andere Wege gefunden werden, so Scharfenberg kämpferisch. Ganz im Sinne Rosa Luxemburgs werde man gegen das Einschlagen bequemer Wege angehen. dif