ATLAS: Sträflich

ATLAS Michael Erbach über eine vertane Chance In der Stadtverwaltung wird man sich möglicherweise die Haare raufen: Der seit Monaten schwelende Streit um die Ufergrundstücke am Griebnitzsee bräuchte nämlich möglicherweise gar nicht sein. Denn das Bundesfinanzministerium hat bereit im Juni 2003 angeboten, alle zum damaligen Zeitpunkt noch nicht verkauften Mauergrundstücke unentgeltlich an die betroffenen Länder zu übertragen. Hätte das Land schneller reagiert, wäre der Uferstreifen in Landesbesitz übergegangen und damit – dessen darf man sicher sein – wäre die öffentliche Nutzung gesichert gewesen. Doch da es gerade für den Mauerstreifen um Berlin viele Restitutionsansprüche – zum Beispiel von jüdischen Vorbesitzern – gab, hat man sich auf Landesseite bei der Vorbereitung der Übernahmeanträge offenbar nur auf den Grenzstreifen an der innerdeutschen Grenze konzentriert. Zwar wird derzeit in fieberhafter Eile versucht, an die für eine mögliche Antragstellung notwendigen Unterlagen heranzukommen, doch dem Land – und damit der Stadt – läuft die Zeit davon. In den kommenden Wochen wird es mehrere Gerichtsverfahren geben, deren Ausgang die ganze Sachlage noch verfahrener machen könnte. Jede Entscheidung zugunsten der erwerbswilligen privaten Anlieger wird die Übernahme in die öffentliche Hand nur noch mehr erschweren bzw. unmöglich machen.Wie konnte es nur dazu kommen, dass das Angebot des Bundes so sträflich missachtet wurde? Diese Frage sollten sich die Verantwortlichen stellen.

Michael Erbach