Potsdam-Mittelmark: TAN-Chef würde Abwasserzweckverband begrüßen

Karl-Heinz Brügmann hofft auf Gründung bis August / Im Februar Entscheidung über neue Abwassergrundgebühr in Beelitz Beelitz. Der Geschäftsführer der Trinkwasserversorgung- und Abwasserentsorgung Nieplitz GmbH TAN, Dr. Karl-Heinz Brügmann, würde die Gründung eines Abwasserzweckverbandes von Beelitz und Seddiner See begrüßen. Durch verschiedene steuerliche Effekte - unter anderem müssten bei der Stadt Beelitz und der Gemeinde Seddiner See für bestimmte Leistungen keine Umsatzsteuer mehr erhoben werden – ließen sich die Kosten für die Ver- und Entsorgung erheblich senken. „Der Zweckverband hätte womöglich sogar positive Auswirkungen auf die Gebührenentwicklung“, sagte Brügmann gegenüber den PNN. Auch die Abstimmungswege würden sich verkürzen: Die Satzungs- und Gebührenhoheit würde künftig ausschließlich beim Zweckverband liegen. Mit der Zweckverbandsversammlung gäbe es nur noch ein zuständiges Entscheidungsgremium, während sich die TAN derzeit mit dem Aufsichtsrat und den Kommunalvertretungen der beiden Gesellschafter abzustimmen hat. Ein solcher Verband würde dazu führen, dass im gesamten Verbandsgebiet einheitliche Trink- und Abwasserabgaben gelten, so Brügmann. Der TAN-Geschäftsführer hofft, dass sich die Stadt Beelitz und die Gemeinde Seddiner See schnell zum Zweckverband durchringen, so dass er noch bis zum Sommer zustande kommen kann. Auf Antrag der Beelitzer CDU in der Dezembersitzung der Stadtverordneten soll sich dazu eine Arbeitsgruppe bilden, sie hat aber noch nicht getagt. Zumindest noch in diesem Jahr sollte man zur Gründung kommen, hofft Brügmann. Im künftigen Gefüge würde die TAN weiter als Betreibergesellschaft für den Zweckverband fungieren. Eine solche Konstruktion hätte sich auch bei anderen Kommunen als sinnvoll erwiesen. Der TAN-Geschäftsführer räumte ein, dass die Situation der TAN zur Zeit „nicht rosig“ sei. Es sei jedoch nicht richtig, dass die Stadt Beelitz im vorigen und in diesem Jahr je 1 Million Euro zugeschossen hätte. Vielmehr habe es sich bei den Leistungen im Wesentlichen um Nachzahlungen von Betriebsführungsentgelten gehandelt, die in den Jahren 2001 und 2002 nicht in voller Höhe in Rechnung gestellt worden seien. Auch Seddiner See sei davon betroffen gewesen. Das Problem: Es wurde davon ausgegangen, dass der Entgeltanspruch mit dem Gebührenaufkommen abgegolten war, doch die Gebühren waren in der Vergangenheit nicht kostendeckend. Auch in den Vorjahren habe es Abrechnungsprobleme gegeben, die zwar verjährt sind, über die man sich mit den Gesellschaftern aber einvernehmlich abstimmen möchte. Laut Brügmann sollen die Beelitzer Stadtverordneten voraussichtlich im Februar über eine neue Abwassergrundgebühr entscheiden. Bislang wird die Grundgebühr für jeden Hausanschluss berechnet und beläuft sich auf 180 Euro. Um mehr Gebührengerechtigkeit zu erreichen und auch die Bewohner großer Miethäuser stärker einzubeziehen, soll die Grundgebühr auf Wunsch der Stadtverordneten künftig pro Wohn- beziehungsweise Wirtschaftseinheit berechnet werden. Ob es bei 180 Euro bleiben wird, liege in der Entscheidung der Kommunalpolitiker. Mit dem neuen Modell soll sich auch die Abrechnung für Gewerbetreibende verändern: Die Ermittlung der Grundgebühr erfolgt beispielsweise nach der Anzahl der Beschäftigten und der Inanspruchnahme des Anschlusses. So würde ein Handwerksbetrieb mit 19 Beschäftigten nach jetzigem Stand doppelt so viel wie ein normaler Haushalt bezahlen. Die Vorbereitungen für das neue Gebührenmodell sind nahezu abgeschlossen, sagte Brügmann. Mit der Konstruktion könnten mehr Grundgebühren eingenommen werden. Brügmann geht davon aus, dass auf diesem Weg auch die Mengengebühr geringer werden kann. Im Vorfeld hieß es, sie würde bei 180 Euro Grundgebühr von 4,61 Euro auf 3,85 Euro sinken. Henry Klix