Präsidentenwahl in Litauen: Amtsinhaber Nauseda muss in Stichwahl gegen Regierungschefin Simonyte

Über das künftige Staatsoberhaupt in Litauen wird in einer Stichwahl entschieden. In der ersten Runde der Präsidentenwahl kam der favorisierte Amtsinhaber Gitanas Nauseda nach Auszählung fast aller Stimmen auf gut 46 Prozent - errreichte damit jedoch nicht die absolute Mehrheit.

Regierungschefin Ingrida Simonyte landete mit gut 17 Prozent auf Platz zwei, wie die Wahlkommission in Vilnius am frühen Montagmorgen mitteilte. Beide gehen nun am 26. Mai ins Wahlduell um das höchste Staatsamt in dem baltischen EU- und Nato-Land, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie Russlands engen Verbündeten Belarus grenzt. Schon bei der vorigen Präsidentenwahl vor fünf Jahren waren Nauseda und Simonyte gegeneinander angetreten.

Der rechtspopulistische Rechtsanwalt Ignas Vegele, dem ebenfalls gute Chancen eingeräumt worden waren, scheiterte am Einzug in die Stichwahl um das Präsidentenamt. 

Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland einen Namen gemacht. Umfragen vor der Direktwahl wiesen ihn als Favoriten aus.

Und auch in der Wahlnacht machte der parteilose Politiker keinen Hehl daraus, bereits in der ersten Runde den Sieg erringen zu wollen. Nun werde er eben in der zweiten Runde mit Nachdruck den Sieg anstreben, um sich eine zweite fünfjährige Amtszeit zu sichern. „Ich denke, dass mir das gelingen wird“, sagte der 59-Jährige.

Nauseda steht seit 2019 an der Spitze des größten Baltenstaats. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit sowie sozialpolitische Themen.

© dpa/AP/Mindaugas Kulbis

Regierungschefin Simonyte führt seit der Parlamentswahl 2020 als Ministerpräsidentin mit einer Mitte-Rechts-Koalition das Land. Als Befürworterin queerer Rechte in einem überwiegend katholischen Land ist die 44-Jährige unter jungen, städtischen und liberalen Wählern besonders beliebt.

Mit Blick auf Russland sind sich Nauseda und Simonyte einig darin, dass Litauen seine Verteidigungsausgaben erhöhen sollte. Derzeit entsprechen die Verteidigungsausgaben im Land 2,75 Prozent der Wirtschaftsleistung, die von Simonyte angeführte Regierung peilt eine Erhöhung auf drei Prozent an. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Kampfpanzer und Luftverteidigungssysteme gekauft werden.

Hohe Wahlbeteiligung in Litauen

Wahlberechtigt waren knapp 2,4 Millionen Menschen. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius bei über 59 Prozent - der höchste Wert in der ersten Runde der Präsidentenwahl seit 1997. Zeitgleich mit der Abstimmung fand ein Referendum zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft statt.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten verfügt der Präsident aber über weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Zudem nimmt er an den Gipfeltreffen der EU und der Nato teil, deren Mitglied das baltische Land ist. Bei der Besetzung der höchsten Staatsämter muss er die Regierung und das Parlament konsultieren.

In den kommenden Jahren wird Litauen für die Bundeswehr absehbar der Schwerpunkt ihres militärischen Engagements sein. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren. (dpa, AFP)